Sitzung

Gemeinderatssitzung 01.10.2019

Sitzungstermin:
Di, 01.10.2019
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
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Sitzungsort
Rathaus Geisingen
Sitzungssaal
Hauptstraße 36
78187 Geisingen
Stadtteil: Geisingen
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Tagesordnung
TOP 1
Frageviertelstunde
- Fragen und Anregungen der Einwohner

TOP 3
Bebauungsplan „Schlemmersbrühl - 2. Änderung“, Gemarkung Kirchen-Hausen
- Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

TOP 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Geisingen“, Gemarkung Geisingen und Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

TOP 6
BIT –Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen
- Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Verwaltungsrat der BIT

TOP 7
Bestellung der Aulfinger Ortsvorsteherin zur Eheschließungsstandesbeamtin
TOP 8
Besoldung des Bürgermeisters
- Einweisung des Bürgermeisters in eine Besoldungsgruppe des Landeskommunal Besoldungsgesetzes (LKomBesG)

TOP 9
Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung KiTa „Am Stadtgraben“
- Vergabe von Bauleistungen

TOP 10
Städtischer Bauhof Geisingen
- Vergabe - Transporter mit Abrollkipper und Zusatzgeräten

TOP 11
TOP 12
Bekanntgaben
TOP 13
Anfragen
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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Protokoll