Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 13.10.2009

1. Bebauungsplan "Oberes Ried", Geisingen

Einstimmig beschloss der Gemeinderat nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belangen den Bebauungsplan der Innenentwicklung "Oberes Ried". In dem gewerblichen Plangebiet längs der Engener Straße wird das bereits bestehende Baurecht für gewerbliche Nutzungen angepasst. Mit dem neuen Bebauungsplan sollen städtebauliche Fehlentwicklungen vermieden werden. Die öffentliche Bekanntmachung über das Innkrafttreten des Bebauungsplanes ist in den Geisinger Mitteilungen vom 21. Oktober 2009 abgedruckt.


2. Wahl der Mitglieder des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses

Zur Wahl der Mitglieder des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses, welche am 8. September 2009 erfolgt ist, musste eine Änderung vorgenommen werden. In offener Wahl wurde Stadtrat Uwe Fröhlin zum persönlichen Stellvertreter von Stadtrat Adolf Lütte im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss gewählt.


3. Beitritt zum Verein "Hospiz am Dreifaltigkeitsberg e.V."

Am 1. Juli 2009 erfolgte der offizielle Spatenstich in Spaichingen zum Bau des Hospizes. Mit der Vincent von Paul Hospital gGmbH ist ein kompetenter Partner vorhanden, der das Hospiz errichtet und die Pflege und Betreuung des Hauses organisiert. Im Hospiz stehen insgesamt 8 Betreuungsplätze zur Verfügung. Der Hospizverein wurde am 5. Oktober 2009 in Rottweil gegründet.

Allseits wurde die Gründung des Vereins im Gemeinderat begrüßt und die Wichtigkeit dieser Einrichtung in der Region hervorgehoben. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beitritt zum Verein "Hospiz am Dreifaltigkeitsberg e.V." zu. Der Vereinsjahresbeitrag beträgt 100 €.


4. Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Abbruch eines landwirtschaftlichen Ökonomiegebäudes und der Errichtung eines Wohnhausanbaus in Kirchen-Hausen. Die Entscheidung über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet "Affental" wurde zur endgültigen Entscheidung an den Ortschaftsrat Leipferdingen verwiesen.

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