Bericht Technischer Ausschuss vom 10.10.2006

1. Planung Krankenhaus-/Stadtgrabenstraße

Die erste Planung für den Kreuzungsbereich Krankenhaus-/Stadtgrabenstraße ist aus dem Jahr 2001. Seitdem haben sich in diesem Bereich die Rahmenbedingungen teilweise geändert. Der Technische Ausschuss sprach sich in der Sitzung am 11. Juli 2006 dafür aus, die vorhandene Planung den heutigen Bedingungen anzupassen und dabei folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:

- Buslinie und Haltestelle Geisingen West in der Krankenhausstraße.
- Querungshilfe im Kreuzungsbereich Donaustraße/Hauptstraße/Krankenhausstraße.
- Herstellung eines Gehweges in der Donaustraße bis zur Einmündung Dekan-Hornung-Straße.
- Aktualisierung der Kanalsschäden.
- Ausbau des Gehweges entlang der Stadtgrabenstraße bis zur Einmündung “Kleine Breite"


Dipl.-Ing. Peter Kühnle stellte in der Sitzung seine geänderte Planung vor. Die neue Planung sieht eine Kreuzung ohne den in der Planung von 2001 vorgesehenen Minikreisel vor. Der Gehweg in der Krankenhausstraße ist auf der westlichen Seite eingeplant.

Bürgermeister Hengstler wies zum Thema Zebrastreifen in der Hauptstraße darauf hin, dass in diesem Monat eine erneute Verkehrszählung erfolgen wird. Bei bisherigen Verkehrszählungen wurden die notwendigen Fußgängerzahlen nicht erreicht. Eine Radiusverschiebung der Einmündung Donaustraße in die Hauptstraße ist nicht möglich, weil ein Flächenerwerb vom dortigen Eigentümer abgelehnt wird.

Stadtrat Hemens erkundigte sich, ob eine Fortführung des Gehweges östlich in die Stadtgrabenstraße nicht sinnvoll wäre. Die Bewohner in der Stadtgrabenstraße haben auch Platz vor ihren Gebäuden um zu parken. Dann könnten die öffentlichen Stellplätze entfallen und es wäre Fläche für einen Gehweg Richtung Pfarrheim vorhanden.

Ingenieur Kühnle erläuterte hierzu, dass ein Gehweg aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht notwendig ist.

Stadtrat Stoffler fragte an, ob die ursprünglich auf dem Viehmarkt geplanten Stellplätze entfallen sind.

Ingenieur Kühnle erklärte, dass diese Stellplätze momentan nicht benötigt werden. Wenn ein Bedarf entsteht können sie immer noch angelegt werden.

Stadtrat Haug regt an Verhandlungen über Geländeerwerb beim Betreuten Wohnen zur Anlage eines Gehweges zu führen.

Zu den Kosten für die Baumaßnahmen erläuterte Herr Kühnle, dass sich die Kostenschätzung auf brutto 655.737 € beläuft. Die Bauausführung ist in drei Teilabschnitte untergliedert.

Bürgermeister Hengstler erklärte, dass die Baumaßnahme ohne Zuschüsse nicht in Angriff genommen werden kann. Eine Förderung aus GVFG-Mitteln ist sehr unwahrscheinlich. Zuschüsse aus dem Ausgleichstock sind generell denkbar. Allerdings müssen hierbei noch andere Maßnahmen berücksichtigt werden die im nächsten Jahr für den Ausgleichstock angemeldet werden.

Rechnungsamtsleiter Henninger wies darauf hin, dass aus dem Ausgleichstock mit ca. 40 % Zuschuss, allerdings nur für den Straßenanteil, nicht für die Wasser- und Kanalleitungen, zu rechnen ist.

Bürgermeister Hengstler erklärte, dass er aufgrund der Zuschusssituation derzeit nur die Möglichkeit zur Realisierung des Gehweges in der Stadtgrabenstraße von der Kleinen Breite bis zur Kreuzung Stadtgraben-/Krankenhausstraße sieht.

Stadtrat Hemens erkundigte sich, wie dringend die Behebung von Kanalschäden im Planbereich ist.

Ingenieur Kühnle erläuterte, dass die vorhandenen Kanäle unterdimensioniert sind. Eine Befahrung der Kanäle wird noch erfolgen.

Im Hinblick auf Kanalsanierungen wies Bürgermeister Hengstler darauf hin, dass in den nächsten beiden Jahren große Sanierungsmaßnahmen auf der Verbandskläranlage anstehen. Deshalb muss bei eigenen Kanalsanierungen Zurückhaltung geübt werden, damit die Abwassergebühren nicht zu sehr belastet werden.

Zur Gestaltung der Kreuzung Stadtgraben-/Krankenhausstraße sprach sich das Gremium nach kurzer Diskussion für eine klassische Kreuzung aus. Der ursprünglich geplante Minikreisel wird somit in den Planungen nicht mehr weiterverfolgt.

Abschließend hielt Bürgermeister Hengstler fest, dass noch einige Dinge, wie Hydraulik, Kanalschäden, Gestaltung der östlichen Stadtgrabenstraße, Stellplatzfrage in der Stadtgrabenstraße, Grunderwerb vom betreuten Wohnen zu klären sind. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen wird man sehen, wie eine Finanzierung der Maßnahmen möglich sein wird.


2. Planungen zur Erweiterung des Friedhofes Geisingen

Um die beengten Platzverhältnissen auf dem Friedhof in Gesingen zu verbessern, wurde der Bau einer Stützmauer entlang der Bahnhofstraße näher untersucht. Dabei war der Flächengewinn und die dadurch entstehenden Kosten zu ermittelten. Auf dieser Grundlage war abzuschätzen, ob der bauliche Aufwand in vertretbarem Verhältnis zum Flächengewinn steht. Weitere Bestandteile der Planung sind eine Verbindung zur Bahnhofstraße sowie die Anlage von PKW-Stellplätzen in der Bahnhofstraße.

Bürgermeister Hengstler erläuterte, dass durch Räumungsaktionen auf dem Friedhof wieder etwas Platz geschaffen wurde. Ganz dringend ist die Maßnahme deshalb nicht mehr. Der finanzielle Aufwand ist im Hinblick auf den Flächengewinn vertretbar.

Rechnungsamtsleiter Henninger erläutert, dass bei einer 50jährigen Abschreibung der Mauer, die Gebühren pro Beerdigung um rund 200 € ansteigen werden.

Bürgermeister Hengstler wies darauf hin, dass der Friedhof keine andere Erweiterungsmöglichkeit besitzt. Vom Pflegeheim bekommt die Stadt keine Erweiterungsflächen. Auch wenn dies der Fall wäre, würde eine solche Friedhofserweiterung auch nicht kostengünstig.

Ingenieur Kühnle erläuterte seine Planung. Zur Bahnhofstraße soll eine etwa 3,50 m hohe Stützmauer errichtet werden. Dies ergibt einen Flächengewinn von 2 Grabreihen. Die Mauer hat eine Länge von rund 100 m. Sie wird aber durch Elemente optisch mehrfach unterbrochen. Auf der Ostseite des Friedhofes soll mit einer Treppe oder einer Rampe ein zweiter Zugang zum Friedhof geschaffen werden. Die Stützmauer soll außen eine Brettstruktur und innen eine Sandsteinverkleidung erhalten. Die Gestalterischen Elemente schlagen hierbei mit 50.000 € zu Buche. Die Gesamtbaumaßnahme beliefe sich auf rund 276.000 €. Hinzu kämen dann noch die Kosten für die Parkplätze in der Bahnhofstraße mit 28.000 € und der östliche Friedhofseingang mit 18.000 €.

Bürgermeister Hengstler wies darauf hin, dass die Stellplätze gegenüber des Friedhofes auf dem Bahngelände angelegt werden sollen. Die Bahn hat grundsätzlich Verkaufsbereitschaft signalisiert. Diese Stellplätze dienen aber nicht nur dem Friedhof und müssen somit isoliert betrachtet werden.

Stadtrat Haug erklärte, dass laut der Planung, der Abstand zwischen den geplanten Grabreihen nur 70 cm beträgt. Er hält diesen Abstand zu knapp. Er glaubt nicht, dass durch den Flächengewinn zwei Grabreihen angelegt werden können.

Bauhofleiter Cech erklärte, dass ein Grabreihenabstand zu gering ist. Der Grabbagger hat bereits eine Breite von 80 cm.

Bürgermeister Hengstler erläuterte hierzu, dass man über die Grablänge nachdenken muss. Bei 2 m Grablänge, wäre 1 m Zwischenraum, dies wäre dann ein ausreichender Arbeitsraum. Ingenieur Kühnle ergänzte, dass wenn die von der Erweiterung befindlichen Gräber abgeräumt sind, Spielraum zur Anlage der Gräber nach Norden besteht.

Stadtrat Uhrig lobte die durchdachte Planung. Trotzdem entsteht wenig Platz durch die Erweiterung. Es gibt eine drangvolle Enge ohne Grün und Bäume. Er plädierte dafür nochmals mit dem Pflegeheim wegen Erweiterungsflächen im Osten zu verhandeln. Die Erweiterung mit der Mauer ist nicht der richtige Weg, sie macht nur Sinn, wenn man mit dem Rücken zur Wand steht.

Hierzu erklärte Bürgermeister Hengstler, dass die Verwaltung dem Planer vorgegeben hat, die Fläche möglichst effizient auszunutzen. Zu den östlichen Erweiterungsflächen ist der Sachstand leider so, dass die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Pflegeheim, einen Verkauf des Geländes einstimmig abgelehnt hat.

Stadtrat Wehinger schlug vor, die Grabreihen längs anzuordnen, damit die Grabreihen aufgelockerter werden.

Hierzu erklärte Ingenieur Kühnle, dass bei dieser Grabanordnung weniger Gräber und mehr Wegfläche entstehen werden.

Stadtrat Hellmann erklärte, dass der Blick vom Friedhof direkt auf die Bahngleise geht. Derzeit geht die Planung in eine Richtung. Sie schließt die Option der Friedhofserweiterung nach Osten aber nicht aus. Auch die Option der Friedhofserweiterung nach Osten muss offen gehalten werden.

Stadtrat Haug wies darauf hin, dass bei der Realisierung einer Natursteinwand anstatt einer Betonwand, keine zwei Grabreihen mehr angelegt werden können. Er plädierte, dass noch Bäume in die Planung mit aufgenommen werden müssen. Hinsichtlich einer Osterweiterung des Friedhofes hätte er mehr Entgegenkommen vom Pflegeheim erwartet. Er regte an, an engeren Stellen des Friedhofes Urnengräber anzulegen.

Abschließend hielt Bürgermeister Hengstler fest, dass die Planung hinsichtlich der Betrachtung der Grabeinteilung, Anlage von Urnengräbern an Engstellen, Mauererhöhung als Sichtschutz, Mindestabstand der Grabreihen, Natursteinmauer, mehr Begrünung und alternative Fläche für die Friedhofserweiterung untersucht wird.

Hinsichtlich des zusätzlichen östlichen Einganges zum Friedhof sprach sich der Technische Ausschuss, da kein Kostenunterschied besteht, für eine Rampenlösung und gegen eine Treppenlösung aus.


3. Baugesuche

Jeweils einstimmig stimmte der Technische Ausschuss der Errichtung eines Carports in der Schulstraße in Gutmadingen und dem Neubau einer Carportanlage bei der Stadtmühle in Geisingen zu. Die Entscheidung über einen Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Fliederweg wurde an den Ortschaftsrat Aulfingen weitergegeben. Mehrheitlich abgelehnt wurde die Erteilung des Einvernehmens zu einem Neubau von 8 Wohnungen mit Gewerbefläche und 5 Doppelgaragen in der Engener Straße.


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