Aus der Sitzung des Gemeinderates am 13. März 2012

1. Nachrücken in den Gemeinderat
Zu Beginn der Sitzung wurde Herr Thomas Volk als neuer Gemeinderat von Bürger-meister Walter Hengstler per Handschlag verpflichtet. Der 39-Jährige ist Nachrücker für den im Januar verstorbenen Stadtrat Klemens Elsässer. Herr Volk ist nach dem Wahlergebnis der Gemeinderatswahl vom 7. Juni 2009 erster Ersatzmann der Freien Wähler/FDP für das vakant gewordene Direktmandat im Wohnbezirk Kirchen-Hausen. Im Wege der Einigung bestimmte der Gemeinderat, dass Herr Volk zukünftig ordentliches Mitglied des Technischen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss sein wird.

Bürgermeister Walter Hengstler vereidigt Thomas Volk als Stadtrat


2. Arbeitsvergaben für die neue Stadt- und Sporthalle
In der Sitzung stellte Architekt Thomas Kreuzer die Kostenentwicklung beim Neubau der Stadt- und Sporthalle vor. Bereits im Jahr 2011 wurden vom Gemeinderat zwei Vergabeeinheiten auf den Weg gebracht. In der Sitzung am 13. März wurden drei weitere Aufträge vergeben. Am 3. April sollen nochmals 7 Aufträge vergeben werden. Vorbehaltlich der Angebotsprüfungen für die Vergabe der technischen Anlagen, welche derzeit noch geprüft werden, ergibt sich gegenüber der Kostenberechnung eine finanzielle Reserve in Höhe von 35 T€. Die Kostenberechnung vom Oktober 2011 beläuft sich auf brutto 9,44 Mio. € für das Gesamtprojekt. Insgesamt ist man beim Hallenprojekt somit auf einem sehr guten Weg.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass das Gewerk Gerüstbauarbeiten zum An-gebotspreis von brutto 57.821 € an die Firma Scheuble aus Geisingen, das Gewerk Rohbauarbeiten an die Firma Bau-Mauch aus Dunningen zum Angebotspreis von brutto 784.717 € und das Gewerk Wärmedämm-Verbundsystem an die Firma passnorm aus Crimmitschau zum Angebotspreis von brutto 199.340 € vergeben wird.

Der Beginn der Rohbauarbeiten ist für den 2. April vorgesehen.


3. Verlängerung einer Veränderungssperre
Der Gemeinderat beschloss einstimmig für das noch nicht abgeschlossene Bebauungsplanänderungsverfahren des Bebauungsplanes „Engener Straße – Planbereich 2“ eine Verlängerung der Veränderungssperre als Satzung zu erlassen. Der entsprechende Satzungstext ist in den heutigen Geisinger Mitteilungen veröffentlicht.


4. Erlass einer Marktsatzung
Am 2. September 1994 fand in Geisingen zum ersten Mal der Bauernmarkt statt. Standort des Bauernmarktes war der Rathausplatz. Die Märkte fanden in einem zwei-wöchigen Rhythmus statt. Im Jahr 2004 wechselte der Markt auf den Postplatz. Seit 2010 findet der Markt wöchentlich statt. In jüngster Zeit sind zu den Marktbeschickern, welche in den Anfängen des Marktes nur bäuerliche Direktvermarkter waren, auch weitere Verkaufsstände hinzugekommen. Da der Bauernmarkt bisher nur per Einzelgenehmigung als Wochenmarkt genehmigt ist, wird er nun als solcher über eine Marktsatzung geregelt. Mitaufgenommen in die Marktsatzung sind zudem noch die historisch entstanden Geisinger Märkte (Fastenmarkt, Pfingstmarkt, Jakobimarkt und Allerseelenmarkt).

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Erlass einer Marktsatzung zu. Der Sat-zungstext ist in den heutigen Geisinger Mitteilungen öffentlich bekanntgemacht. Durch die Öffnung des Bauernmarktes in einen Wochenmarkt erhofft man sich eine Belebung des Marktes mit einem umfangreicheren Angebot.


5. Baugesuche
Der Gemeinderat stimmte dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im Neu-baugebiet „Große Breite“ einstimmig zu. Die Entscheidung über einen Garagenaufbau wurde an den Ortschaftsrat Kirchen-Hausen übertragen.

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