Aus der Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses vom 31. Januar 2012 

1. Einsatzleitfahrzeug für die Feuerwehr

Der Mannschaftstransportwagen Ford Transit MTW Bj. 1988 (aufgerüstet zum ELW1) hatte im vergangenen Jahr einen nicht reparablen Motorschaden. Dieses Fahrzeug wurde als Ersteinsatzfahrzeug und Führungsfahrzeug für die gesamte Raumschaft Geisingen verwendet. Weiterhin stellen Immendingen und Geisingen eine gemeinsame Führungsgruppe für den Verwaltungsverband Immendingen/Geisingen und Trossingen. Ebenfalls wird dieses Fahrzeug zum Transport der Jugendfeuerwehr benötigt.

Seitens der Feuerwehr wurde vorgeschlagen, im Jahr 2011 nur den Transportwagen anzuschaffen und dann in diesem Jahr den Umbau zum Einsatzleitfahrzeug vorzunehmen. Dieser Vorschlag ist der Technische Ausschuss in seiner Sitzung vom 24. Mai 2011 in Leipferdingen gefolgt. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung konnte das Fahrgestell im Juni 2011 mit einer Auftragssumme von 28.094,11 € außerplanmäßig beschafft werden. Hinzu kamen noch Aufwendungen für die feuerwehrtypische Lackierung mit 525,62 €.

Seitens der Freiwilligen Feuerwehr wurden für den Fahrzeugausbau verschiedene Vergleichsangebote eingeholt. Nach Angaben der Feuerwehr wurden lediglich die Einbauten nach der DIN in die Leistungsbeschreibung eingestellt. Viele Geräte sollen vom Altfahrzeug übernommen werden, sofern diese vom Feuerwehr-TÜV noch abgenommen werden. Für den Umbau wurde im Haushaltsplan 2012 Mittel in Höhe von 35.000 € eingestellt. Die Beschaffung des kompletten Einsatzleitfahrzeugs (ELW1) wird mit Mitteln des Landes nach den Zuwendungsrichtlinien Feuerwehrwesen in Höhe von 21.000 € gefördert. Da der Haushaltsplan 2012 seitens der Landkreisverwaltung genehmigt wurde, ist beabsichtigt, die Ausschreibung zügig durchzuführen, um die zum Jahresanfang in der Regel günstigen Preise nutzen zu können.

Das Gremium befürwortet allseits die Aufrüstung des Transportwagens zum ELW1 und beauftragte einstimmig die Verwaltung den Umbau des Fahrzeugs mittels einer beschränkten Ausschreibung durchzuführen.


2. Vorberatung über den Erlass einer Marktsatzung

Am 2. September 1994 fand in Geisingen zum ersten Mal der Bauernmarkt statt. Standort des Bauernmarktes war der Rathausplatz. Die Märkte fanden in einem zweiwöchigen Rhythmus statt. Im Jahr 2004 wechselte der Markt auf den Postplatz. Seit 2010 findet der Markt wöchentlich statt. In jüngster Zeit sind zu den Marktbeschickern, welche in den Anfängen des Marktes nur bäuerliche Direktvermarkter waren, auch weitere Verkaufsstände hinzugekommen.

Da der Bauernmarkt bisher nur per Einzelgenehmigung als Wochenmarkt genehmigt ist, sollte er als solcher über eine Marktsatzung geregelt werden. Mitaufgenommen in den Marktsatzungsentwurf sind zudem noch die historisch entstanden Geisinger Märkte (Fastenmarkt, Pfingstmarkt, Jakobimarkt und Allerseelenmarkt).

Bisher werden für die Märkte keine Gebühren von den Marktteilnehmern erhoben. Im Satzungsentwurf sind solche zukünftig vorgesehen. In der Satzung sind zudem Regelungen für das Verhalten der Markteilnehmer festgelegt.

Die Öffnungszeiten für den Wochenmarkt sollen von 8.30 bis 12.30 Uhr festgelegt werden. Eine Umfrage bei den Marktbeschickern hat gezeigt, dass keiner der Anbieter über die Mittagszeit bzw. in den Nachmittag hinein seinen Stand betreiben möchte.

Die Mitglieder des Ausschusses begrüßten allseits die Öffnung des Bauernmarktes zu einem Wochenmarkt und sprachen einstimmig die Empfehlung an den Gemeinderat aus, den vorliegenden Entwurf einer Marktsatzung in einer der nächsten Sitzungen zu genehmigen.

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