Aus der Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses vom 29. November 2011

1. Betriebsplan 2012 für den Stadtwald

In der Sitzung stellte Forstamtsleiter Klaus-Peter Cerny vom Landratsamt Tuttlingen das geplante Zahlenwerk für den Stadtwald Geisingen vor. Herr Cerny hob hervor, dass im Jahr 2011 nur 1 % Sturmholz und 1 % Käferholz angefallen ist. Derzeit sind im Stadtwald Geisingen 12.000 Festmeter von 16.000 Festmetern eingeschlagen. Für das Jahr 2012 sieht der Betriebsplan eine Gewinn von 80.400 € vor, wobei die Berechnungen auf einem relativ hohem Holzpreisniveau basieren.

Im Betriebsplan 2012 sind 15.000 € für eine neue Standortkartierung vorgesehen. Die Standortkartierung ist ein wichtiges Element der Waldwirtschaft. Die Standortkartierung leistet die Abgrenzung der Standorttypen durch eine intensive Kartierung der entsprechenden Wälder durch Kartierer mit einem breiten waldökologischem Grundwissen. Zu den Standorttypen-Karten gehört ein Erläuterungsheft, in dem die waldökologischen Gegebenheiten in dem Gebiet, die ausgewiesenen Standorttypen, Erfahrungen mit den Baumarten und standortgerechte Baumartenvorschläge beschrieben sind. Vorteil dieses Verfahrens ist, dass alle Merkmale der Wälder in ihrem aktuellen Zustand berücksichtigt werden können.

Für die Waldwegsanierung ist für das Jahr 2012 wieder eine höherer Betrag von 33.140 € vorgesehen. Sanierungen sollen am nördlichen Mooshaldenweg, am westlichen Scherrhauweg, am unteren Bärhaldenweg und am Naglershaldenweg erfolgen.

Der Preis für Buchenbrennholz lang wird von 50,-- €/Festmeter auf 55,-- €/Festmeter erhöht.

Das Gremium stimmte dem Betriebsplan 2012 für den Stadtwald mehrheitlich zu.


2. Einrichtung von erweiterten Betreuungszeiten und Ganztagesbetreuung im Kindergarten „Am Stadtgraben“

Der Ausschuss stimmte einstimmig der Umwandlung einer bestehenden Regelkindergartengruppe in eine gemischte Gruppe mit Regelöffnungszeit, Verlängerter Öffnungszeit und Ganztagesbetreuung zum 1. März 2012 zu. Das Personal im Kindergarten „Am Stadtgraben“ muss hierfür um 1,4 Stellen aufgestockt werden. An Investitionen für eine neue Küchenausstattung und Schlafmöglichkeiten sind einmalige Kosten in Höhe von 22.800 € erforderlich. Die Betreuungszeiten im Ganztagesbetrieb werden zukünftig von montags bis freitags von 7.30 bis 16.30 Uhr möglich sein.


3. Haushaltsplanvorberatungen 2012

Der Ausschuss beriet über den Verwaltungshaushalt mit Ausnahme der Mittelanmeldungen der Feuerwehr abschließend. Ebenso wurden die Erfolgs- und Vermögenspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beraten.

Die Vorberatung des Verwaltungshaushaltes ergab eine vorläufige Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,107 Mio. €.

Im Verwaltungshaushalt werden unter anderem 10.000 € für einen Sonderetat der Grund- und Werkrealschule Geisingen, 5.000 € für Anschaffung von Uniformen und Trachten bei der Stadtmusik Geisingen, 5.700 € für Instrumentenbeschaffungen der Musikvereine der Raumschaft, 25.000 € als 1. Rate für Vorbereitungen der 1.250 Jahrfeier im Jahr 2014, jeweils 20.000 € Ausgaben und 10.000 € Zuschüsse für die Aufnahmeanträge der Stadtteile Gutmadingen und Aulfingen in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, 10.000 € für Erkundungen der Erddeponien, 25.000 € für die Aufstellung von Bebauungsplänen, veranschlagt.

Beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung sieht der Erfolgsplan einen Überschuss von 43.400 € und bei der Wasserversorgung von 33.900 € vor. Die Abwasserbeseitigung sieht Investitionsmaßnahmen im Industriegebiet DANUVIA81 in Höhe von 96.000 € und in der Scheibenbuckstraße in Leipferdingen von 20.500 € vor.

Bei der Wasserversorgung ist die größte Investitionsmaßnahem der Neubau des Wasserhochbehälters in Leipferdingen. Hierfür sind Ausgaben in Höhe von 590.100 € und Zuschüsse in Höhe von 350.000 € veranschlagt. Eine weitere große Maßnahme stellt der Bau einer Entnahmeleitung für den Stadtteil Kirchen-Hausen dar. Diese Maßnahme schlägt mit 231.900 € an Ausgaben und 139.000 € an Zuschüssen zu Buche. Für das Jahr 2012 ist eine Kreditaufnahme bei der Wasserversorgung in Höhe von 275.300 € eingeplant.


4. Neukalkulation der Abwassergebühren

Der Verwaltungsausschuss stimmte den neu kalkulierten Abwassergebühren einstimmig zu. Die Neukalkulation wurde auf Grund der zu erwartenden Kostenunterdeckung für das kommende Jahr sowie unter Einbeziehung des Ausgleichs des Verlustes aus dem Jahr 2007 aufgestellt. Ab 01.01.2012 sollen die Schutzwassergebühren 2,92 €/m³ (bisher 2,61 €/m³), die Niederschlagswassergebühren 0,48 €/m² (bisher 0,49 €/m²), Fäkalschlamm aus Gruben 6,34 €/m³ (bisher 3,32 €/m³) und Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen 79,25 €/m³ (bisher 41,50 €/m³) betragen.

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