Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 08. November 2011

1. Landschaftspark Junge Donau

In der Sitzung wurde das Projekt Landschaftspark Junge Donau vom Büro Planstatt Senner aus Stuttgart vorgestellt. Ziel des Projektes ist die Vernetzung der 9 Donauanrainer von Donaueschingen bis Sigmaringen. Durch das Projekt sollen insbesondere auch das Marketing und die Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten (auch auf europäischer Ebene)
optimiert werden. Als Partner wirken zudem das Kloster Beuron, der Naturpark Obere Donau sowie die Donaubergland GmbH mit. Die Kostenanteile der Stadt Geisingen betragen
in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 4.000 €. Der Gemeinderat stimmte bei 2 Enthaltungen für die Teilnahme der Stadt als Kerngemeinde am Landschaftspark Junge Donau.


2. Jahresrechnung 2010

Die Rechnungsergebnisse im Jahr 2010 fielen wesentlich besser aus, wie Planwerk vorgesehen.
Der Verwaltungshaushalt in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadt abgebildet sind schloss mit einer Zuführung in Höhe von 675.551 € an den Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt der Gemeinde) ab. Die Zuführungsrate verbesserte sich somit gegenüber dem Haushaltsplanansatz um 535.051 €.
Insbesondere schloss das Rechnungsergebnis bei den Gewerbesteuereinnahmen (+ 229.091 €), beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 184.111 €) und den Schlüsselzuweisungen
des Landes (+ 192.047 €) deutlich über den Haushaltsansätzen. Die Gewerbesteuereinnahmen 2010 haben sich gegenüber dem Krisenjahr 2009 (damals wurden 1,096 Mio. € verbucht) mit einer Summe von 1,879 Mio. € wieder etwas erholt, lagen über immer noch deutlich unter
den Ergebnissen der Spitzenjahre 2007 (3,230 Mio. €) und 2008 (2,527 Mio. €).
Im Vermögenshaushalt war die vorgesehe Rücklagenentnahme in Höhe von 440.900 € aufgrund der höheren Zuführungsrate nicht erforderlich. Anstatt der geplanten Rücklagenentnahme konnten dieser 54.711 € zugeführt werden. Insgesamt verbesserte sich die Rücklagenhöhe im Vergleich zum Planwerk um 495.611 € und betrug am Ende des Rechnungsjahres 766.599 €. Die Verschuldung der Stadt im Kernhaushalt ist im Jahr 2010 um die ordentliche Tilgung in Höhe von 136.456 € gesunken und betrug zum Jahresende 2,025 Mio. €.
Das Stiftungsvermögen der Otto-und-Erna-Kreuzer Stiftung stieg im Jahr 2010 um 2,19 % an und betrug zum Jahresende 1,113 Mio. €. Der Forstwirtschaftsbetrieb der Stadt konnte einen hervorragenden Gewinn in Höhe von 145.612 € erwirtschaften. Die Gesamtpersonalkosten der Stadt betrugen 2,363 Mio. € und lagen um 14.934 € unter den Haushaltsplanansätzen. Im Vergleich betrugen im Jahr 2000 die Personalausgaben der Stadt 2,291 Mio. €. Innerhalb von 11 Jahren ist es somit nur zu einer Steigerung der Personalausgaben von 3,14 % gekommen.
Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes betrug in Einnahmen wie in Ausgaben 9,945 Mio. E, das des Vermögenshaushaltes 1,788 Mio. €.
Im Jahr 2010 konnten wieder wichtige Investitionen getätigt werden. Unter anderem wurde für die Freiwillige Feuerwehr Geisingen ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug angeschafft, in der Grund- und Werkrealschule wurde mit der Fassadensanierung des Bauabschnitts 1 begonnen, der Bühnenanbau der Kirchtalhalle Kirchen-Hausen wurde fertig gestellt, Heizungssanierung in der Festhalle Leipferdingen, Sanierung Mühltorgasse/Mohrengasse/Nikolausstraße, Straßenbau "Zementwerk Mitte", Abschluss der Straßensanierung Krankenhaus-/Stadtgrabenstraße, Straßensanierung Schulstraße in Gutmadingen, Abschluss Straßenarbeiten Am Bahnhof in Kirchen-Hausen, Straßensanierung an der Steig in Aulfingen, Hochwasserdammerhöhung im Baugebiet "Große Breite", Baubeginn eines Reisemobilstellplatzes.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Jahresrechnung 2010 zu.


3. Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Wasserversorgung

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Wasserversorgung zu. Der Jahresgewinn über 323 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Die Verschuldung des Eigenbetriebs betrug zum Jahresende 2,213 Mio. €.


4. Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung

Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat dem Jahresabschluss
2010 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zu. Der Jahresverlust von 80,3 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Verschuldung des Eigenbetriebs betrug zum Jahresende 6,287 Mio. €.


5. Baugesuche

Der Gemeinderat stimmte dem Umbau ehemaliger Gewerberäume zu Wohnräumen bei einem Bestandsobjekt in Geisingen zu. Ebenfalls das Einvernehmen des Gemeinderates erhielt ein Bauvorhaben zum Abbruch einer bestehenden Garage und der anschließenden Errichtung einer neuen Garage in Geisingen. An den Ortschaftsrat Kirchen-Hausen wurde zur endgültigen Entscheidung das Bauvorhaben zu einer Tankstellenüberdachung weitergereicht.

  • Stadt Geisingen
  • Hauptstrasse 36
  • 78187 Geisingen
  • Telefon: 07704 807-0
  • Fax: 07704 807-32
  • info@geisingen.de