Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 05. Juli 2011

1. Öffentlicher Personennahverkehr in der Raumschaft Geisingen

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Hengstler Herrn Klaus Storz vom Nahverkehrsamt des Landkreises Tuttlingen und Herrn Ulrich Grosse, Nahverkehrsplaner, begrüßen.

In der Sitzung wurde hervorgehoben, dass der langehegte Wunsch eines Ringzugschlusses zwischen Immendingen und Donaueschingen mit hohen Investitionskosten und hohen laufenden Kosten verbunden ist. Eine Beteiligung des Schwarzwald-Baar-Kreises an der Realisierung des Ringzugschlusses ist zudem erforderlich. Eine Realisierung dieses Lückenschlusses ist deshalb zeitnah nicht zu erwarten.

Von den beiden Nahverkehrsexperten wurde aber aufgezeigt, dass in Geisingen ab Ende des Jahres 2012 zusätzliche Halte von DB-Zügen möglich wären, wenn durch einen Ausbau der Schiene zwischen Zürich und Schaffhausen und dem Bau eines neuen Signals zwischen Engen und Hattingen, die Züge der Schwarzwaldbahnstrecke einen Zeitgewinn erhielten, der zusätzliche Halte in Immendingen und Geisingen ermöglichen würde.

Eine weitere Verbesserung des Nahverkehrs konnte für das Jahr 2017 aufgezeigt werden, wenn die Eisenbahnstrecke zwischen Freiburg und Donaueschingen elektrifiziert ist. Auch hierbei könnten in Geisingen weitere Zughalte stattfinden. Wichtig in diesem Zusammenhang ist aber auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Immendingen und Tuttlingen.

Für den Stadtteil Gutmadingen wird es aller Voraussicht nach, auch in Zukunft bei einer Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr mit Bussen bleiben.

Der Gemeinderat wird zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen eine Resolution verabschieden, in der die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Immendingen und Tuttlingen, sowie der Bau eines Signals zwischen Engen und Hattingen gefordert wird.


2. Änderung der Elternbeiträge der städtischen Kindergärten

Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat eine zweistufige Erhöhung der Elternbeiträge für die Städtischen Kindergärten zum 1. September 2011 und zum 1. September 2012. Die Stadt Geisingen wendet die gemeinsamen Empfehlungen der kommunalen Landesverbände und der kirchlichen Vertreter zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindergärten an. Die entsprechende Satzungsänderung mit den neuen Elternbeiträgen ist in den heutigen Geisinger Mitteilungen abgedruckt.


3. Förderung der Fußballschule Geisingen e.V.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig einer einmaligen Förderung an die neu gegründeten Fußballschule in Höhe von 5.000 € zu. Die Gesamtkosten für die Gründung und erstmalige Ausstattung der Fußballschule sind auf 30.000 € beziffert. Über eine laufende Förderung der Fußballschule wird der Gemeinderat, unter Berücksichtigung der bisherigen Zuschüsse an die fußballtreibenden Vereine, gesondert beraten und entscheiden.


4. Baugesuche

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem geplanten Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in Leipferdingen zu. Ebenfalls einstimmig erfolgte das Einvernehmen zum beabsichtigten Neubau eines Milchviehstalles mit Güllegrube in Gutmadingen. In Geisingen wurden der Anbringung einer Werbeanlage und dem Bau eines Lagergebäudes zugestimmt.

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