Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18. Januar 2011

1. Vorbereitungen zur Bürgermeisterwahl 2011

Die Sitzungsleitung für diesen Tagesordnungspunkt übernahm wegen Befangenheit von Bürgermeister Walter Hengstler 1. Bürgermeisterstellvertreter Paul Haug. Aufgrund der am 31. August 2011 endenden Amtszeit von Bürgermeister Hengstler, ist im Zeitraum Juni bis Juli 2011 die Abhaltung einer Bürgermeisterwahl erforderlich.

Der Gemeinderat beschloss jeweils einstimmig, dass die Wahl des Bürgermeisters am Sonntag, dem 5. Juni 2011 und eine etwaige Neuwahl am Sonntag, dem 3. Juli 2011 stattfinden wird. Die öffentliche Stellenausschreibung erfolgt im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 25. März 2011 und in den Geisinger Mitteilungen am 30. März 2011. Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl wird auf Montag, den 9. Mai 2011, 18.00 Uhr festgesetzt. Für eine etwaig notwendige Neuwahl ist das Ende der Einreichungsfrist auf Mittwoch, den 8. Juni 2011, 18.00 Uhr festgelegt.

Die Wahlbezirke sind wie bei den bisherigen Wahlen:
Wahlbezirk I  Geisingen
Wahlbezirk II  Gutmadingen
Wahlbezirk III Kirchen-Hausen
Wahlbezirk IV Aulfingen
Wahlbezirk V  Leipferdingen.

Des Weiteren wird wie üblich im Pflegeheim Haus Wartenberg von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr ein beweglicher Wahlvorstand tätig sein.

Der Gemeindewahlausschuss, welcher zudem die Aufgaben des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk I Geisingen übernimmt, wird wie folgt besetzt sein:

Vorsitzender: Paul Haug
Stellvertreter: Thomas Schmid

Beisitzer: Ulrike Benz, Adolf Heppler, Günter Hemens, Michael Kollmeier
Stellvertreter: Monika Tritschler, Hubert Seger, Holger Milkau, Thomas Uhrig

Beisitzer/Schriftführer: Erna Merk
Stellvertreter: Beate Schmid.

Für die Raumschaft wird zudem ein Briefwahlvorstand gebildet. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

Vorsitzende: Kathrin Sorg
Stellvertreter: Beate Böschet-Weber

Beisitzer: Alina Benz, Elke Baier, Volker Fromm, Michael Stoffler
Beisitzer und Schriftführer: Axel Henninger

In den Stadtteilen werden die jeweiligen Ortsvorsteher zum Wahlvorsteher ernannt. Die Ortsvorsteher werden ermächtigt, die Stellvertreter, Beisitzer, Schriftführer und Hilfskräfte für ihren Wahlbezirk zu bestellen und zu verpflichten.

Für die Bürgermeisterwahl gilt die gesetzliche Wahlzeit von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Am Montag, dem 23. Mai 2011 um 20.00 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Geisingen eine öffentliche Bewerbervorstellung statt.


2. Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Neubau einer Doppelgarage und eines Carports mit 3 Stellplätzen in Geisingen. Ein Baugesuch zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport in Kirchen-Hausen wurde an den Ortschaftsrat zur Entscheidung verwiesen.


3. Sonstiges

Bürgermeister Hengstler berichtete über die Teilnahme an der Tourismusmesse CMT in Stuttgart. Die Stadt war am Stand der Donaubergland GmbH vertreten. Auf der Messe konnte erstmals der neue Reisemobilstellplatz im Freizeitzentrum „Espen“ beworben werden. Die offizielle Einweihung des Platzes findet am 3. April 2011 statt.

Eheleute Markus und Marianne Bächle dankten der Stadt für die Spende und sonstige Unterstützung nach dem Brandfall am 4. Oktober 2010.

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