Aus der Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses vom 07. Dezember 2010

In der Sitzung beschäftigte sich das Gremium nur mit der Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2011. Es wurden der Vermögenshaushalt und die
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorberaten. Die endgültige Verabschiedung des Haushaltes 2011 wird in der Gemeinderatssitzung am 21. Dezember 2010 erfolgen.

Zu Beginn der Sitzung wurde bekanntgegeben, dass sich aufgrund der bereits beschlossenen Änderungen für den Verwaltungshaushalt und noch geänderter Daten, die sich kurzfristig ergeben hatten, die Zuführung an den Vermögenshaushalt auf den stolzen Betrag von 1.426.800 € erhöht hat.

Nach eingehenden Beratungen sind im kommenden Jahr folgende Investitionen für den Vermögenshaushalt vorgesehen:

    Ausgaben Einnahmen
Feuerwehren diverse Ausrüstungsgegenstände 12.400 €  
Bauhof Anschaffung einer Wildkrautbürste
Anschaffung eines Freischneiders 
7.000 €
900 €
 
Feldwegekonzept Sanierung von Feldwegen  50.000 €  
Grunderwerb  An- und Verkauf von Grundstücken  294.400 € 350.000 €
Hallenprojekt  Neubau einer Festhalle mit Schulmensa und Neubau einer zweiteiligen Sporthalle mit Außenanlagen und Straßenarbeiten 1.236.700 € 458.600 €
Kirche Geisingen Zuschuss zur Kirchturmsanierung  25.000 €  
Stadtmusik Anschaffung eines Fagotts  8.000 €  
Feldwege  Ausbau  232.500 € 61.200 €
Radweg Nachfinanzierung Radweg Hausen-Hintschingen 4.000 €  
Wohngebäude Badsanierung im Lehrerwohnhaus Kirchen-Hausen 5.000 €  
Halle Leipferdingen Anschaffung eines neuen Bühnenvorhanges 4.000 €  
Leipferdingen Anschaffung eines neuen Rasenmähers 1.100 €  
Farrenstall Leipferdingen Pflastermaßnahme 2.200 €  
Aulfingen Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im ehemaligen Schlachthaus 174.400 € 52.500 €
Friedhof Aulfingen Wegeausbau 6.200 €  

Folgende Investitionsmaßnahmen wurden mit einem Sperrvermerk versehen, d.h. diese Maßnahmen werden vor einer Ausführung noch vom Gemeinderat oder vom Technischen Ausschuss begutachtet und falls erforderlich und zweckmäßig zur Durchführung freigegeben.
    Ausgaben Einnahmen
Urnengräber Anlage von Urnengräber in Kirchen-Hausen 10.000 €  
Halle Leipferdingen Befestigung des Vorplatzes 90.500 € 30.400 €
Haus Mühlenbach Sanierung der Außenfassade 25.000 €  
Gemeinschaftshaus Gutmadingen Sanierung der Sanitäranlagen 52.700 €  

Mit dem Haushalt 2011 wird das Großprojekt Halle Geisingen angegangen. Das Projekt sieht den Bau einer Festhalle mit Schulmensa und den Bau einer zweiteiligen Sporthalle sowie den Abbruch der alten Mehrzweckhalle vor. Zudem beinhaltet das Projekt noch die Neugestaltung der Außenanlagen und Straßenbauarbeiten in der Karl-Hall-Straße. Insgesamt umfasst das Gesamtprojekt ein Volumen von 9,16 Mio. € und soll in den Jahren 2011 bis 2014 verwirklicht werden.

Für das Projekt werden Zuschüsse in Höhe von 3,415 Mio. € erwartet. Die Zuschüsse kommen hierbei aus dem Landessanierungsprogramm, der Sportstättenförderung, der Schulbauförderung und dem Ausgleichstock. Zusätzlich zu den im Jahr 2011 veranschlagten Ausgabemitteln werden im Haushalt noch weitere 958.500 € an Verpflichtungsermächtigen
für dieses Großprojekt ausgewiesen. Verpflichtungsermächtigungen sind Verpflichtungen für die Tätigung von Investitionen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen sind somit Vorgriffe auf spätere Haushaltsjahre.

Für das Haushaltsjahr 2011 ist trotz der sehr großen Investitionssumme kein Kreditbedarf erforderlich. Beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ist für das kommende Jahr lediglich eine Kanalsanierungsmaßnahme in der Schulstraße in Gutmadingen mit 62.000 E eingeplant. Weitere Investitionen sind nicht vorgesehen.

Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung ist der Bau einer neuen Einspeise- und Entnahmeleitung vom Hochbehälter Hausener Berg für 314.000 E geplant. Zusätzlich werden Mittel in Höhe von 645.000 E für den Neubau eines Hochbehälters für Leipferdingen eingestellt, wobei aufgrund der zu erwartenden Zuschüsse ein Baubeginn diese Projektes voraussichtlich erst im Jahr 2012 sein wird.

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