Aus der Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses vom 30. November 2010

1. Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011

In der Sitzung konnte Bürgermeister Hengstler Herrn Klaus-Peter Cerny, Leiter des Kreisforstamtes begrüßen. Herr Cerny wies auf den derzeit erfreulich niedrigen Stand bei den sogenannten zufälligen Holznutzungen, das sind Holznutzungen u.a. wegen Käferbefalls, Trocken- und Sturmschäden, hin. Im laufendem Jahr wird momentan mit einer Gewinnerzielung zwischen ca. 50 T€ und 70 T€ im Stadtwald Geisingen gerechnet.

Herr Cerny erläuterte den Betriebsplan für das kommende Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr sind eine Intensivierung der Jungbestandpflege und höhere Aufwendungen bei den Kulturen eingeplant. Auch in die Unterhaltung der Waldwege soll wieder ein höherer Betrag investiert werden.

Nach intensiven Beratungen beschloss der Ausschuss bei einer Enthaltung, dass der Buchenbrennholzpreis auf 50,-- €/Fm angehoben wird. Als Ergebnis für das Jahr 2011 wird ein Gewinn in Höhe von mindestens 70 T€ angestrebt.


2. Haushaltsplanberatung für das Jahr 2011

In der Sitzung konnte der Ausschuss den Verwaltungshaushalt 2011 abschließend vorberaten. Die Beratungen über den Vermögenshaushalt und die Wirtschaftspläne 2011 werden am 7. Dezember 2011 erfolgen.

Bereits für das laufende Haushaltsjahr 2010 zeichnet sich eine spürbare Erholung der städtischen Finanzen ab. Für das Jahr 2011 schlägt sich die derzeit sehr gute konjunkturelle Entwicklung im städtischen Haushalt nieder.

Im Bereich der Kostenansätze für die Feuerwehr kürzte der Ausschuss des vorgesehene Budget um 8.300 €. Der Feuerwehr steht für das kommende Jahr ein Budget in Höhe von 95.000 € zur Verfügung. Es ist damit wieder deutlich höher, wie in den vorangegangenen Jahren. So stand im Jahr 2010 zusammen mit den Anschaffungen im Vermögenshaushalt nur ein Budget über 80.000 € zur Verfügung. Bei den Anmeldungen der Feuerwehr im Vermögenshaushalt kürzte das Gremium den Ansatz für 5 Funkmeldeempfängern um 1.800 €, für die Anschaffung von Abdeckplanen um 2.500 € und strich einen Ansatz zur Anschaffung eines Gasspürgerätes in Höhe von 5.000 €, so dass im kommenden Jahr im Vermögenshaushalt noch Anschaffungen in Höhe von 12.400 € möglich sein werden. Beim Gasspürgerät vertrat das Gremium die Auffassung, dass wie bisher im Alarmfall mit der Feuerwehr Immendingen, welche über ein derartiges Gerät verfügt, kooperiert wird.

Nach Durchforstung des kompletten Verwaltungshaushaltes kann im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,3945 Mio. € ausgewiesen werden. Bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen wird wieder mit höheren Einnahmen kalkuliert, wobei die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer nicht erhöht werden sollen. Ein Vorschlag aus der Mitte des Gremiums zur Anhebung der Hebesätze um 20 v.H. fand nicht die Zustimmung des Ausschusses. Trotzdem wird im Jahr 2011 im Vergleich zum Jahr 2010 von einer um 20 T€ höheren Grundsteuer und von 500 T€ Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgegangen. Zudem wird mit Mehreinnahmen von 150 T€ beim Einkommensteueranteil und 329 T€ bei den Schlüsselzuweisungen des Landes gerechnet. Im Gegenzug konnte bei den Ausgaben die Finanzausgleichsumlage an das Land um 390 T€ gesenkt werden. Die Gewerbesteuerumlage wird sich im Plan um 98 T€ erhöhen. Die Kreisumlage ist hingegen um 281 T€ niedriger angesetzt. Insgesamt verbessern sich die Haushaltsansätze im Vergleich zum Vorjahr bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen und Umlagen um rund 1,6 Mio. €.

Aufgrund der für Geisingen überdurchschnittlich hohen Zuführung an den Vermögenshaushalt von knapp 1,4 Mio. € kann deshalb das Haushaltsjahr 2011 als gutes Haushaltsjahr bezeichnet werden.

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